Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01.
Mai 2021.
plantship Vanessa Müller u. Julian
Müller-Terbille GbR, Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster, betreibt unter
der Bezeichnung „plantship“ eine deutschsprachige Website als
Online-Plattform/Tauschbörse für Produkte und Leistungen rund um Pflanzen.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGNB“) beinhalten die grundlegenden Regeln
für die Nutzung der Webseite plantship.de. Solange keine schriftliche
Bestätigung von plantship erfolgt, finden von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen
keine Anwendung.
Die AGNB und die Webseiteninhalte werden
ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
Nutzen Sie die plantship-Anzeigendienste als
Verbraucher und schließen Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit plantship
ab, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, worüber plantship wie folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können innerhalb von vierzehn Tagen ohne
Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurücktreten.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab
dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu
machen, müssen Sie uns schriftlich (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder
E-Mail an info@plantship.de)
durch eine eindeutige Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Es besteht die Möglichkeit, das unten aufgeführte
Muster-Widerrufsformular zu verwenden, welches jedoch nicht verpflichtend ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es
ausreichend, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist abzusenden.
Widerrufsfolgen
Widerrufen Sie den Vertrag, haben wir Ihnen
alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart wurde.
Wegen dieser Rückzahlung werden keine Entgelte berechnet.
Sollten Sie gefordert haben, dass unsere
Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, dann ist uns ein
angemessener Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang
der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen, gleichkommt.
Besondere Hinweise
Ihr Recht auf Widerruf erlischt vorzeitig,
sollten wir die von uns geforderte Dienstleistung bereits vollständig erfüllt
haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem
Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre
Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Bei einem Widerruf des Vertrags können Sie
dieses Formular ausfüllen und zu uns zurück senden.)
·
An plantship Vanessa Müller u. Julian Müller-Terbille GbR,
Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster, E-Mail:
·
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns ()
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung
der folgenden Dienstleistung ()
·
Bestellt am ()/erhalten am ()
·
Name des/der Verbraucher(s)
·
Anschrift des/der Verbraucher(s)
·
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier)
·
Datum
(*) Nicht Zutreffendes streichen.
§ 1 Leistungsbeschreibung
und Bewerbung der Anzeigen
1.
plantship stellt mit dieser Webseite (www.plantship.de)
einen Online-Service zur Verfügung, über den der Nutzer als Inserent aus Texten
und Bildern bestehende Angebote und Gesuche (im Folgenden „Anzeigen“) erstellen
und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Anzeigen anderer
Nutzer einsehen kann. Soweit erforderlich, wird plantship die Anzeigen des Nutzers
in Formate für die Nutzung in mobilen Anwendungen und Webseiten konvertieren.
2.
Die plantship-Webseite dient dem Veröffentlichen von Anzeigen
und dem Zusammenführen von Anbietern und Interessenten der eingestellten Waren
und Dienstleistungen. plantship ist selbst nicht Anbieter der jeweils mit den
Anzeigen beworbenen Produkte.
3.
Kontaktdaten des Anbieters sind nur eingeloggten Nutzern
sichtbar.
4.
plantship ermöglicht es Nutzern, Anzeigen in einer
Favoriten-Liste zu speichern. Außerdem sind eigene erstellte Anzeigen in einer
Übersichtsseite abzurufen.
5.
Der Kundenservice von plantship ist für jeden Nutzer (privat und
gewerblich) kostenfrei zur Einreichung von Beschwerden und anderen Anfragen
zugänglich. Der Kundenservice prüft eingereichte Beschwerden und wird die ggfs.
erforderlichen Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens ergreifen und
den Nutzer hierüber bzw. über das Ergebnis des Beschwerdeverfahrens informieren.
§ 2
Registrierung und Nutzerkonto
1.
Für die vollständige Nutzung der plantship-Dienste, insbesondere
für das Einstellen von Anzeigen und das Einsehen bestimmter Kontaktdaten von
Inserenten, ist eine Registrierung des Nutzers bei plantship erforderlich.
Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine
natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Ist
der Nutzer minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der
Erziehungsberechtigten bei plantship registrieren. plantship behält sich in
diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises
der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.
2.
Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung von
plantship erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer
Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer verpflichtet,
die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Nutzerbereich der
plantship-Webseite selbst zu aktualisieren.
3.
Mit dem Absenden des Registrierungsformulars akzeptiert der
Nutzer die Nutzungsbedingungen von plantship und bestätigt die Kenntnisnahme
der Datenschutzerklärung. Akzeptiert plantship die Registrierung, erhält der
Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der
Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen plantship und dem Nutzer ein Vertrag über
die Nutzung der plantship-Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Um
die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der
Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse
verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
4.
Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein
Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei
der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom
Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es
ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte
geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass
seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies
plantship mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Hat der Nutzer
sein Passwort vergessen, kann er über die „Passwort vergessen“ Funktion ein
neues Passwort anfordern, welches er ebenfalls unverzüglich ändern sollte.
5.
Bei der Registrierung wird zwischen privatem und gewerblichem
Nutzeraccount unterschieden und der Nutzer muss sich für eine Form der Nutzung
entscheiden. Grundsätzlich besteht der Unterschied in der Bepreisung von gewerblichen
Anzeigen.
6.
Jeder Nutzer darf sich für die private Nutzung und für eine
gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung (“gewerbliche Nutzer”) der
plantship-Webseite jeweils nur einmal bei plantship registrieren. Nutzerkonten
sind nicht übertragbar.
7.
plantship kann die Nutzung der Webseite plantship.de oder den
Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung
zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer
Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers, der Nutzungsdauer, der Art der
Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers
und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.
8.
Der Nutzer erhält auf seiner Nutzerprofilseite eine Übersicht
der von ihm veröffentlichten Anzeigen. Zudem kann er Änderungen an seinen
Einstellungen, Favoriten und Anzeigen vornehmen.
9.
Im Rahmen der Nutzerregistrierung und Anzeigenerstellung hat
plantship Zugang zu verschiedenen Informationen über Nutzer, einschließlich
personenbezogener Daten. Hierzu gehören insbesondere solche Informationen, die
Nutzer direkt an plantship übermitteln (z.B. Kontakt- oder
Anzeigeninformationen). Nutzer erhalten über plantship.de Informationen, die
für die Abwicklung des (Tausch)Geschäfts erforderlich sind (insbesondere die
Kontaktinformationen eines Anbieters von Produkten/Dienstleistungen). Nutzer
haben über den Bereich “Mein Profil” zudem Zugang zu wichtigen von ihnen
übermittelten Informationen (insbesondere unter Anzeigen und Einstellungen).
10. Die Verwendung von
sogenannten "Wegwerfadressen" als Mailkontakt bei der Registrierung
oder Schalten von Anzeigen ist nicht gestattet.
Über die Verarbeitung personenbezogener Daten
durch plantship einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des
Nutzers als Betroffener informiert plantship in der Datenschutzerklärung.LINK
ÄNDERN
§ 3
Abschluss von Anzeigenverträgen
1.
Hat sich der Nutzer erfolgreich bei plantship registriert, hat
er die Möglichkeit, eigene Anzeigen zu erstellen und auf plantship.de zu
veröffentlichen. Im Falle von privaten Anzeigen fallen keinerlei Gebühren an.
plantship behält sich jedoch vor, die Anzahl von einem Nutzer innerhalb eines
bestimmten Zeitraumes kostenlos veröffentlichter Anzeigen mit Verkaufsabsicht
zu beschränken und die Veröffentlichung zusätzlicher Anzeigen nur gegen Zahlung
eines Entgeltes anzubieten, da in dem Fall eine gewerbliche
Gewinnerzielungsabsicht angenommen wird. Anzeigen gewerblicher Nutzer sind
grundsätzlich kostenpflichtig. Nähere Informationen für Gewerbetreibende und
anfallende Anzeigengebühren finden sich unter „Hinweise für gewerbliche
Nutzer“(Link).
2.
Mit Eingabe der Anzeigedaten und dem Absenden des entsprechenden
Formulars gibt der Nutzer gegenüber plantship ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages über die ggf. zeitlich begrenzte Veröffentlichung der
Anzeige (im Folgenden „Anzeigenvertrag“) auf der plantship-Webseite ab.
3.
plantship kann das Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages
durch eine gesonderte Erklärung gegenüber dem Nutzer oder durch Freischaltung
der Anzeige annehmen. Mit Annahme des Angebotes durch plantship kommt der
Anzeigenvertrag zustande. plantship ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten
des Nutzers verpflichtet.
4.
Die Anzeigendaten werden jeweils elektronisch gespeichert. Der
Nutzer kann seine Anzeigen im passwortgeschützten Nutzerbereich auf
plantship.de verwalten, inhaltlich bearbeiten und auch löschen. Der Text des
Anzeigenvertrages wird nicht gesondert gespeichert. Die Nutzungsbedingungen,
die dem Anzeigenvertrag zugrunde liegen, kann der Nutzer jedoch jederzeit über
die Website von plantship abrufen und anschließend speichern.
5.
Auch nach dem Zustandekommen eines Anzeigenvertrages ist es aus
technischen Gründen möglich, dass die Anzeige nicht unmittelbar nach dem
Freischalten über die Kategoriensuche oder mit Hilfe von Suchbegriffen
innerhalb der plantship-Dienste aufgefunden werden kann.
6.
Im Falle eines Rechnungsversandes erfolgt dieser ausschließlich
auf elektronischem Weg.
7.
Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Dritten die erworbenen
Leistungen ohne Zustimmung durch plantship anzubieten oder zu überlassen.
§ 4
Inhaltliche Anforderungen an eingestellte Anzeigen
1.
Der Nutzer ist verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils
passende Kategorie einzustellen und sein jeweiliges Angebot wahrheitsgemäß und
unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und
möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben. Der Nutzer ist
verpflichtet, alle Eingaben sorgfältig zu prüfen.
2.
plantship verlangt bei der Registrierung, dass der Nutzer
generell festlegt, ob er sein Nutzerkonto rein privat oder rein gewerblich
nutzt.
3.
Der Nutzer hat bestehende Urheberrechte, Warenzeichenrechte oder
anderen Schutzrechte zwingend zu berücksichtigen. Berechtigte, insbesondere
Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten,
können Angebote, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen.
Wenn die berechtigte Person oder ein Rechtsvertreter der berechtigten Person
uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Angebote, die
nachweislich die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt.
4.
Der Handel mit Produkten bei plantship ist prinzipiell zulässig,
wenn der Handel mit diesen Produkten nicht gegen nationale oder internationale
Gesetzgebung verstößt. Darüber hinaus gibt es spezielle Grundsätze für die
Nutzung von plantship, siehe folgende Ausführungen.
5.
Das Angebotsspektrum auf plantship.de soll speziell auf Pflanzen
und alles, was im weiteren Sinne mit deren Aussaat, Kultivierung, Ernte in
Verbindung steht, ausgerichtet sein. Im weiteren Sinne meint u.a. für den
Anbau, die Pflege und die Ernte von Pflanzen erforderliches Werkzeug und
sonstiges Zubehör (z.B. Astschere, Töpfe, Dünger, (Fach)Zeitschriften, usw.).
Angebotene Dekorationsartikel sollten ebenfalls in einem direkten thematischen
Zusammenhang mit Pflanzen im Hausbereich, im Garten oder auf dem Balkon stehen.
6.
Beim Erstellen von Anzeigen gelten folgende Grundsätze:
·
Als Ort Ihrer Anzeige wählen Sie den Standort, an dem sich die
Ware befindet, bzw. von dem aus Sie das Dienstleistungsangebot erbringen. Ihre
Anzeige erscheint in dem ausgewählten Ort und in der Rubrik und ist auch durch
die Schlagwort- oder Umkreissuche deutschlandweit auffindbar.
·
Geben Sie Ihre Anzeige nur einmalig auf. Anzeigenduplikate sind
nicht erlaubt. Hierzu zählen auch Anzeigen, die trotz Unterscheidung, dasselbe
Produkt als Angebot/Gesuch beinhalten.
·
Bitte bieten Sie ein konkretes Produkt oder eine konkrete
Dienstleistung an. Das Produkt oder die Dienstleistung müssen in der
Überschrift und im Anzeigentext klar beschrieben werden.
·
Bieten Sie nur Produkte an, die sich in Ihrem Besitz befinden.
·
Nutzen Sie nur eigene Fotos und Texte.
·
Ein Link zu einer Internetseite darf im Anzeigentext lediglich
eingefügt werden, wenn dieser als weiterführende Information zum bei plantship
angebotenen Artikel oder der Dienstleistung dient.
Die Angabe einer Internetseite im
Anzeigentext ist des Weiteren nicht gestattet, wenn:
·
deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die gute Sitte
verstoßen
·
der Betreiber der Website nicht mit der Verlinkung einverstanden
ist
·
diese zu Auktionen, Kleinanzeigen oder allgemein Angeboten von
Wettbewerbern von plantship führt oder sogenannte URL-Shortener verwendet
werden.
·
7. Derselbe Benutzer oder dasselbe Unternehmen darf nur unter
Verwendung einer E-Mail-Adresse Anzeigen aufgeben. Jedoch ist es erlaubt, einen
privaten und einen gewerblichen Account zu nutzen. Derselbe Benutzer darf in
diesem Fall für zwei E-Mail-Adressen Registrierungen vornehmen.
·
8.Das Einstellen von
Anzeigen, Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die gegen aktuell geltende
gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen
die guten Sitten verstoßen, ist untersagt. Insbesondere ist es verboten,
Inhalte einzustellen,
·
die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche
Vorschriften oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen,
·
die unwahre Angaben enthalten oder die sonst irreführend sind,
·
die gegen die folgend aufgeführten Grundsätze von plantship
bezüglich verbotener Inhalte verstoßen.
Des Weiteren ist es verboten, Anzeigen mit
folgenden Inhalten zu veröffentlichen:
·
Aufrufe zu Straftaten (z. B. Beleidigungen, Gewalttaten)
·
Aufruf zu Geldspenden
·
unangemessene Ausdrucksweisen wie Beleidigungen, Beschimpfungen,
Rufmord, Diskriminierungen sowie Warnungen und Hinweise
·
Nationalsozialistische, Rassenhass verbreitende oder
verfassungsfeindliche Propaganda
·
gemeingefährliche Aktivitäten
·
Gestohlene Gegenstände
·
Alle Gegenstände mit Symbolen verfassungsfeindlicher
Organisationen - auch nicht sichtbar dargestellte (verdecktes Hakenkreuz)
·
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb-
und Stichwaffen sowie Zubehör und Munition jeglicher Art
·
Nachahmungen und Fälschungen
·
das Schalten reiner Werbung für Webseiten, Portale oder Firmen
·
Suchwort-Spam, d.h. die Anhäufung von Suchwörtern ohne direkten
Zusammenhang zur Anzeige
·
Als Nicht-Gewerbetreibender, Dienstleistungsangebote gegen
Entgelt, die den Tatbestand der sog. „Schwarzarbeit“ erfüllen.
·
Dienstleistungsangebote von Personen unter 14 Jahren
·
Das Schalten von Kontaktanzeigen und/oder das Hochladen von
Nacktbildern oder pornografischen Bildern bzw. das Anbieten von
Dienstleistungen mit sexuellem Hintergrund und Prostitution
·
Artikel mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren, Tabakwaren aller
Art, sowie entsprechendes Zubehör wie z.B. Shishas oder Pfeifen
·
Alkoholische Getränke
·
Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und andere
bewusstseinsverändernde Stoffe, sowie entsprechendes Zubehör. Dies schließt
auch Pflanzen und Pilzkulturen mit ein, mit denen bewusstseinsverändernde
Stoffe herangezogen bzw. gezüchtet werden können.
·
chemische Pflanzenschutzmittel (Herbizide, Pestizide) und
chemische Düngemittel
·
geschützte Pflanzenarten, die im Washingtoner
Artenschutzabkommen bzw. der EU-Artenschutzverordnung aufgeführt werden (Link)
sowie aus dem Ausland importierte, den Zollbestimmungen nach nicht
genehmigungsfähigen Pflanzen und deren Produkte
·
Archäologische Funde
·
Handel mit Elfenbein und allen Elfenbeinprodukten, und zwar
unabhängig von der Herkunft des Elfenbeins oder Elfenbeinproduktes inkl.
prähistorisches Elfenbein.
Grundsätzlich ist der Handel mit Wirbeltieren
nicht gestattet. Es ist ebenso nicht erlaubt, Wirbeltiere zu verschenken, zu
tauschen, zu vermieten, zu verleihen und/oder zu versenden.
9. Der Handel mit wirbellosen lebenden Tieren
ist gestattet unter der Voraussetzung, dass diese für die Bestäubung, die
Verbesserung der Bodenqualität und als biologischer Pflanzenschutz geeignet
sind (z.B. Fadenwürmer oder Marienkäferlarven), artgerechte Haltung und
Transport gewährleistet sind und Ihnen kein sonstiger Schaden zugefügt wird.
Sollte ein Sachkundenachweis erforderlich sein, ist der Handel und Tausch,
sowie das Verschenken solcher Tier indes nicht gestattet.
10. Außerdem ist der Handel mit folgenden
Tieren sowie Produkten nicht zulässig:
·
Tiere, die aus dem Ausland stammen
·
Giftige, aggressive, schwierig zu haltende Tiere
·
Tiere aus Qualzucht
·
Wildfänge
·
Handel mit Tieren als Lebendfutter
·
Lebende Tiere geschützter Tierarten sowie Produkte und Präparate
geschützter Tierarten. Die Einstufung einer Tierart als geschützt, kann
beispielsweise in der Artenschutzdatenbank des Bundesamt für Naturschutz in
Bonn nachgeschlagen werden: www.wisia.de
·
Präparate, Jagdtrophäen, ausgestopfte Tiere
Der Handel mit Nahrungsmitteln unterliegt
besonderen gesetzlichen Bestimmungen. Bitte erkundigen Sie sich vor dem
Anbieten, welche gesetzlichen Bestimmungen beachtet werden müssen. Bundesministerium
der Justiz: Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
11. Produkte oder Dienstleistungen, die gegen
geltendes Recht oder gegen die genannten Grundsätze von plantship verstoßen,
werden von der Plattform entfernt.
12. Nutzer, die die plantship-Webseite als
gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen
gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen
Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den
gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben.
13. Werden kostenpflichtige Anzeigen aufgrund
eines Verstoßes von der Seite entfernt, werden die Gebühren für die Anzeige
nicht erstattet.
§ 5 Besondere Pflichten
des Nutzers
1.
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die
den sicheren Betrieb der plantship-Webseite gefährden oder andere Nutzer
belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung der
plantship-Dienste hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu
unterlassen,
·
E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere
belästigende Inhalte zu versenden,
·
Viren oder andere Technologien zu versenden, die die
plantship-Webseite oder die Interessen bzw. das Eigentum anderer Nutzer schädigen
könnten,
·
die Infrastruktur der plantship-Webseite einer übermäßigen
Belastung auszusetzen oder auf andere Weise die Funktionalität der
plantship-Webseite zu stören oder zu gefährden,
·
Inhalte von plantship.de ohne vorherige Einwilligung von
plantship zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten,
zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die
bestimmungsgemäße Nutzung der plantship-Webseite hinausgeht.
·
die Anzeigen oder sonstigen Inhalte Dritter ohne deren vorherige
Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu
verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über
die bestimmungsgemäße Nutzung der plantship-Dienste hinausgeht.
·
ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von plantship
Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um
auf die plantship-Webseite zuzugreifen und Inhalte zu sammeln.
·
Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern,
über andere Nutzer ohne die vorherige Einwilligung der Nutzer zu sammeln bzw.
zu verwenden,
·
Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die
plantship-Dienste zu verhindern oder einzuschränken.
·
2.Der Nutzer ist
verpflichtet, alle innerhalb der plantship-Webseite gespeicherten Daten und
Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu
anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem
eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.
§ 6 Löschen
von Anzeigen, Sperrung von Nutzern, sonstige Maßnahmen
1.
plantship ist berechtigt, eingestellte Anzeigen oder sonstige
Inhalte des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung
von Anzeigen oder sonstigen Inhalten des Nutzers zu verzögern oder nicht
vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder
der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorgaben
verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt
hat. plantship kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen
und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung der plantship-Webseite
ausschließen. Bei einer vorläufigen oder dauerhaften Sperrung wird plantship
den Nutzer über diesen Umstand 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Sperrung
informieren und diesen auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail)
begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Die vorgenannte
Frist gilt nicht, sofern die Kündigung oder dauerhafte Sperrung aufgrund
zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt oder
plantship nachweisen kann, dass der Nutzer wiederholt gegen diese
Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur Kündigung bzw. dauerhaften Sperrung
geführt hat.
2.
plantship behält sich außerdem vor, Anzeigen nicht zu
veröffentlichen bzw. von plantship.de zu entfernen, bei denen Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass das inserierte Produkt nicht frei verkäuflich ist oder
sonst in rechtswidriger Weise angeboten wird, oder wenn Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass die Anzeige zu missbräuchlichen Zwecken geschaltet werden soll
oder wurde. plantship behält sich außerdem vor, bestimmte Produkte von einer
Inserierung auszuschließen und entsprechende Anzeigen zu entfernen, wenn diese
Produkte typischerweise zu missbräuchlichen Zwecken inseriert werden.
3.
Wurde ein Nutzer durch plantship von der Nutzung der
plantship-Webseite ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer
beendet, darf der Nutzer die plantship-Webseite auch mit anderen Nutzerkonten,
einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr
nutzen und sich nicht erneut registrieren.
4.
plantship ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der
plantship-Webseite ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die
Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten von Nutzern zu verzögern,
wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder
Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich
ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen
dient (Wartungsarbeiten).
5.
Ergreift plantship eine der Maßnahmen gemäß diesem § 6,
insbesondere bei einer Einschränkung, Sperrung oder Kündigung nach § 10 Nr. 2,
haben Nutzer die Möglichkeit, den einer solchen Maßnahmen zugrunde liegenden
Sachverhalt im Rahmen des internen Beschwerdemanagementverfahrens des
Kundenservices von plantship (vgl. § 1 Nr. 5 dieser Nutzungsbedingungen) zu
klären.
§ 7 Gebühren
1.
Für gewerbliche Anzeigen erhebt plantship Gebühren. Es gelten
die unter Hinweise für Gewerbetreibende (Link) aufgeführten Bestimmungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Buchung der Leistung gültigen Fassung. plantship wird
den Nutzer vor jeder Buchung einer kostenpflichtigen Leistung ausdrücklich auf
die Kostenpflichtigkeit sowie auf die Höhe der anfallenden Kosten hinweisen.
2.
Von plantship für die Erbringung eigener Leistungen innerhalb
der plantship-Webseite genannte Preise verstehen sich jeweils in Euro inkl. der
gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.
Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und
können über die von plantship akzeptierten Zahlungswege beglichen werden. Nach
Bestätigung des Kaufs erfolgt eine Weiterleitung an einen externen
Zahlungsdienstleister auf einem gesicherten Server mit Verschlüsselung. Für diesen
Service wird keine gesonderte Gebühr von plantship erhoben.
§ 8 Haftung
von plantship
1.
Die auf der plantship-Webseite veröffentlichten Anzeigen und
sonstigen Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von plantship wieder und
werden von plantship nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und
Vollständigkeit überprüft. plantship übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine
Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern
angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
2.
plantship haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit von plantship, ihren gesetzlichen Vertretern,
leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der
Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen
Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer
schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. plantship
haftet zudem dem Grunde nach für durch plantship, ihre Vertreter, leitende
Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige
Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren
Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig
vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den
typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung
von plantship ist ausgeschlossen.
3.
Soweit die Haftung von plantship ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen
Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Haftung
des Nutzers
1.
Der Nutzer stellt plantship von sämtlichen Ansprüchen frei, die
andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch
von dem Nutzer in die plantship-Webseite eingestellten Anzeigen und sonstigen
Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der plantship-Webseite gegenüber
plantship geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der
notwendigen Rechtsverteidigung von plantship einschließlich sämtlicher
Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung
besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
2.
Der Nutzer ist verpflichtet, plantship im Falle einer
Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und
vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die
für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
3.
Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers
bleibt unberührt.
§ 10
Beendigung des Nutzungsvertrages
1.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag, soweit nicht anders
vereinbart, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform
kündigen. Dazu genügt die Übersendung einer Kündigungserklärung per E-Mail an
den Kundenservice von plantship (info@plantship.de).
oder postalisch an: plantship Vanessa Müller u. Julian Müller-Terbille GbR,
Dirk-von-Merveldt-Str. 60, 48167 Münster. Im Falle einer Kündigung während
einer laufenden kostenpflichtigen Zusatzleistung besteht kein Anspruch auf
(anteilige) Rückzahlung.
2.
plantship kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit
einer Frist von 30 Tagen kündigen. Ist zwischen dem Nutzer und plantship eine
Vereinbarung über eine kostenpflichtige, mit einer bestimmten Laufzeit
verbundenen Zusatzleistung zustande gekommen, und endet die vereinbarte
Laufzeit erst nach dem in Satz 1 bestimmten Zeitpunkt, ist eine Kündigung durch
plantship nur mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der vereinbarten Laufzeit
der Zusatzleistung möglich. Gegenüber gewerblichen Nutzern wird plantship die
Kündigung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) begründen, wobei sich
die Gründe u.a. aus § 6 Nr. 1 und Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen ergeben
können. Der Nutzer darf ab Zugang einer durch plantship erklärten Kündigung
keine neuen Leistungen von plantship mehr buchen. Die Frist gilt nicht, sofern
die Kündigung aufgrund von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder
behördlicher Anordnung erfolgt. plantship wird dem Nutzer dies gesondert
begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Das Recht von
plantship zur Löschung einzelner Anzeigen, zur Sperrung von Nutzern und zur
Durchführung sonstiger Maßnahmen nach § 6 sowie das Recht zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
3.
Mit Beendigung des Nutzungsvertrages werden alle laufenden
Anzeigen des Nutzers aus den plantship-Diensten entfernt und das Nutzerkonto
des Nutzers deaktiviert. Ein Zugriff auf das Nutzerkonto durch den Nutzer
besteht ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. Das Nutzerkonto und alle dazu
gespeicherten Daten des Nutzers werden spätestens sechs Monate nach
Vertragsbeendigung gelöscht. Dies gilt nicht für Daten, zu deren Aufbewahrung
plantship gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein
berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein
erneutes Anmelden zu verhindern. Aggregierte Daten, die durch die Nutzung
generiert wurden, können grundsätzlich auch nach Vertragsende weiterhin
aufbewahrt werden.
4.
plantship behält sich außerdem das Recht vor, Nutzerkonten mit
unvollständigen Registrierungsdaten und Nutzerkonten, die für einen Zeitraum
von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren und zu
löschen. plantship wird den Nutzer mindestens 30 Tage vor Löschung des
Nutzerkontos entsprechend auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail)
benachrichtigen.
§ 11
Datenschutz
Detaillierte Informationen zur Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang
mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der
Nutzung der plantship-Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung Link
ändern!!! von plantship.
§ 12
Änderung der Nutzungsbedingungen
Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
gilt: Der Nutzer kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen,
indem er sie mit dem Einstellen einer Anzeige oder bei der Anfrage zu einem
Inserat akzeptiert; plantship wird dies dann durch einen entsprechenden Hinweis
besonders kennzeichnen. Andererseits kann plantship dem Nutzer jederzeit eine
Änderung dieser Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser
Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens 30 Tage vor dem
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail)
angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung
nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen
gegenüber plantship in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den
Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen
Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies
Kündigungsrecht zu. plantship weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die
Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das
Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die
geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von plantship
veröffentlicht.
§ 13 Vertragsübernahme
1.
plantship ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier
Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder
teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer
berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.
§ 14
Schlussbestimmungen
1.
Auf die Nutzungsbedingungen, den Nutzungsvertrag und alle darauf
basierende Vereinbarungen zwischen plantship und dem Nutzer findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Handelt der Nutzer als
Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen
anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz gewähren.
2.
Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des
öffentlichen Rechts, ist Münster ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus
dem Nutzungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende
Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach
Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am
jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen
Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand
für Verbraucher Münster.
3.
plantship ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren
mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36
Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
4.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz
oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht
einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das
Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur
Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen
würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der
nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu
treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.